AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformation
(Stand: 26. Juli 2024)
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich, Kunden
I. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Unternehmen Boberg & Kriebel GbR, gesetzlich vertreten durch die Geschäftsführer Julien Kriebel und Nicholas Boberg, Waldklausenweg 38, 81377 München, (hiernach „Unternehmen“ genannt) und seinen Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Sie enthalten weiterhin gesetzlich vorgesehene wichtige Kundeninformationen. Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, das Unternehmen hätte sich mit entgegenstehenden, abweichenden oder ergänzenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden ganz oder hinsichtlich einzelner Regelungen einverstanden erklärt.
II. Kunden des Unternehmens im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
III. Beliefert werden Kunden in Deutschland und im Ausland.
§ 2 Angebote und Vertragsschluss über die Internetseite des Unternehmens
I. Alle Angebote des Unternehmens sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag zwischen dem Unternehmen und dem Kunden kommt erst zustande, wenn das Unternehmen ein Angebot eines Kunden annimmt. Bei Schreib- und Rechenfehlern sowie Irrtümern auf der Internetseite behält sich das Unternehmen das Recht vor, eine Bestellung nicht anzunehmen.
II. Nimmt ein Kunde eine Bestellung auf der Internetseite des Unternehmens per Internet vor, so wird das Unternehmen den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Diese Bestätigung des Zugangs der Bestellung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sondern informiert den Kunden nur darüber, dass seine Bestellung bei dem Unternehmen eingegangen ist.
III. Indem der Kunde über die Internetseite des Unternehmens eine Bestellung an das Unternehmen übersendet, gibt der Kunde ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages mit dem Unternehmen ab. Die Annahme des Angebots und der Vertragsschluss mit dem Unternehmen erfolgen durch ausdrückliche Annahmeerklärung per E-Mail oder durch Versendung der bestellten Ware an den Kunden.
Das Unternehmen ist berechtigt, dass mit der Bestellung über die Internetseite des Unternehmens abgegebene Vertragsangebot innerhalb von 5 Tagen nach Eingang dieses Angebots bei dem Unternehmen durch ausdrückliche Annahmeerklärung oder durch Versendung der bestellten Ware anzunehmen.
Schließt der Kunde seine Bestellung mit der Zahlungsanweisung per PayPal PLUS, per Kreditkarte oder per Sofortüberweisung ab, kommt der Vertrag spätestens mit Abgabe der Zahlungsanweisung durch den Kunden zustande.
§ 3 Zahlungsbedingungen und Preise
I. Die Bezahlung der vom Kunden bestellten Ware erfolgt nach Wahl des Kunden per Vorkasse, per PayPal PLUS, per Kreditkarte oder per Sofortüberweisung. Die Zahlungen des Kunden sind, sofern im Folgenden nicht anders angegeben, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss fällig. Die Belastung des Kontos des Kunden erfolgt im Anschluss an die Durchführung des Zahlungsvorgangs.
a) Zahlung per Vorkasse
Die Bankdaten werden dem Kunden nach Vertragsschluss übersandt.
b) Zahlung per PayPal PLUS
Bei Zahlung mittels des Zahlungsdienstes PayPal PLUS steht dem Kunden die Möglichkeit offen, eine Zahlung von seinem PayPal-Konto, per Lastschrift von einem deutschen Bankkonto oder per Kreditkarte vorzunehmen.
c) Zahlung per Kreditkarte
Bei Zahlung per Kreditkarte steht dem Kunden die Möglichkeit offen, eine Zahlung per Kreditkarte vorzunehmen.
§ 4 Versandkosten und Einfuhrabgaben
I. Zuzüglich zum Kaufpreis berechnet das Unternehmen dem Kunden Versandkosten. Die Höhe der Versandkosten findet sich auf der Internetseite des Unternehmens. Zusätzlich werden Kunden die Versandkosten vor Abgabe einer Bestellung auf der Bestellseite deutlich mitgeteilt.
II. Bei Warenlieferungen in Länder außerhalb Europas können für Wareneinfuhren Einfuhrabgaben anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Die Höhe der Einfuhrabgaben variiert in verschiedenen Zollgebieten. Für die ordnungsgemäße Abfuhr aller notwendigen Zölle und Gebühren ist der Kunde verantwortlich.
§ 5 Zahlungsverzug
Zahlt der Kunde auf eine Mahnung des Unternehmens nicht, die nach dem Eintritt der Fälligkeit erfolgt, so kommt er durch die Mahnung in Verzug. Der Kunde hat während des Verzuges die Geldschuld in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen.
§ 6 Lieferung, Versand in mehreren Paketen
I. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden im Rahmen der Bestellung angegebene Lieferadresse. Gibt der Kunde/Empfänger beim Versanddienstleister einen alternativen Abstellort an, so geht das Transportrisiko für das Paket nach Lieferung an den Abstellort an den Kunden/Empfänger über.
II. Das Unternehmen ist berechtigt, bei Bestellung mehrerer Artikel die Waren in mehreren Paketen an den Kunden zu versenden, sofern dies dem Kunden zumutbar ist. Hierdurch entstehende zusätzliche Versandkosten trägt das Unternehmen.
§ 7 Lieferzeiten
Die Versendung der Ware erfolgt regelmäßig zwei Werktage, in Einzelfällen aber spätestens 4 Werktage nach Eingang der Zahlung des Kunden bei Zahlung per Vorkasse bzw. nach Durchführung des Zahlungsvorgangs bei Zahlung per PayPal PLUS oder bei Zahlung per Sofortüberweisung.
§ 8 Gefahrenübergang
I. Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen oder Anstalt auf den Käufer über.
II. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit Übergabe der Sache auf den Käufer über.
III. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
I. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum des Unternehmens.
II. Gegenüber Kunden, die Unternehmern sind, behält sich das Unternehmen das Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen vor, die uns aus irgendeinem Rechtsgrund aus der Geschäftsbeziehung gegenüber dem Käufer zustehen.
III. Der Kunde ist verpflichtet, das Unternehmen von einer Pfändung oder einer anderen Beeinträchtigung der Vorbehaltsware durch Dritte unverzüglich zu benachrichtigen.
§ 10 Widerrufsrecht, Kosten der Rücksendung beim Widerruf
I. Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Unternehmen informiert Kunden unter anderem auf ihrer Internetseite über das Bestehen oder Nichtbestehen eines Widerrufsrechts sowie die Bedingungen, Einzelheiten der Ausübung, insbesondere den Namen und die Anschrift desjenigen, gegenüber dem der Widerruf zu erklären ist, und die Rechtsfolgen des Widerrufs. Eine den gesetzlichen Anforderungen entsprechende Widerrufsbelehrung in Textform wird den Kunden zudem bei Bestellung per Internet spätestens bei Vertragsschluss in Textform mitgeteilt.
II. Verbraucher haben Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit normal mit der Post (einschließlich Paketdiensten) zurückgesandt werden können, unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Verbraucher das Unternehmen über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an das Unternehmen zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Verbraucher die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Verbraucher tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
III. Das Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB insbesondere nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
§ 11 Gewährleistung und Haftung
Die Gewährleistungsrechte des Kunden und die Haftung des Unternehmens richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
§ 12 Datenschutz
I. Das Unternehmen verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Kunden vertraulich zu behandeln. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen. Eine Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt ausschließlich im Rahmen der Vertragsabwicklung. Die vom Kunden erhaltenen Daten werden von dem Unternehmer zur Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt.
II. Die Kunden können ihre durch den Unternehmer gespeicherten personenbezogenen Daten jederzeit erfragen. Eine Auskunft kann auch gerne per E-Mail erteilt werden. Für die Löschung von Benutzerinformationen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen können sich Kunden jederzeit an das Unternehmen wenden. Weitere Informationen zum Datenschutz können der gesonderten Datenschutzerklärung entnommen werden.
§ 13 Schlussbestimmungen, Gerichtsstand, salvatorische Klausel
I. Für die Rechtsbeziehung der Kunden und des Unternehmens gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sehen Bestimmungen des Staates, in welchem ein Kunde, welcher Verbraucher ist, seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, einen im deutschen Recht nicht bestehenden Schutz für Verbraucher vor, so finden diese Bestimmungen auf die Rechtsbeziehungen zwischen diesem Kunden und dem Unternehmen Anwendung.
II. Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Düsseldorf. Gleiches gilt, wenn der Kunde Unternehmer ist, und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
III. Zu einer Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist das Unternehmen nicht verpflichtet, und das Unternehmen bietet die Teilnahme an einem solchen Verfahren auch nicht an.
IV. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
V. Vertragsschlüsse können in deutscher oder englischer Sprache erfolgen.
B. Kundeninformationen
1. Informationen zur Identität des Verkäufers
Betreiber der Internetseite, Vertragspartner und Anbieter dieser Internetseite ist die
Live Up Your Name
Boberg & Kriebel GbR
Waldklausenweg 38
81377 München
Geschäftsführer: Julien Kriebel, Nicholas Boberg
E-Mail: liveupyourname.clothing@gmail.com
Internet: www.liveupyourname.com
2. Informationen über das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Boberg & Kriebel GbR
Waldklausenweg 38
81377 München
Geschäftsführer: Julien Kriebel, Nicholas Boberg
E-Mail: liveupyourname.clothing@gmail.com
Internet: www.liveupyourname.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können bei Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit normal mit der Post (einschließlich Paketdiensten) zurückgesandt werden können, die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an
Boberg & Kriebel GbR
Waldklausenweg 38
81377 München
Geschäftsführer: Julien Kriebel, Nicholas Boberg
E-Mail: liveupyourname.clothing@gmail.com
Internet: www.liveupyourname.com
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
3. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware
Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus den jeweiligen Produktbeschreibungen der eingestellten Produkte.
4. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt, sofern Sie über unsere Internetseite eine Bestellung aufgeben, entsprechend § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
5. Informationen zur Zahlung und Lieferung
Unsere Zahlungs- und Lieferbedingungen finden sie unter § 3, § 4, § 5 sowie § 6 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
6. Informationen über technische Schritte, die zum Vertragsschluss führen
Der Abschluss eines Kaufvertrages erfolgt durch Angebot und Annahme.
Über unsere Internetseiten können Sie eine Bestellung vornehmen, indem Sie ein ausgewähltes Produkt in den Warenkorb legen. Hierzu können Sie auf der Produktseite die Schaltfläche „In den Warenkorb“ anklicken. Bei entsprechendem Wunsch können Sie anschließend weitere Produkte auf die gleiche Weise in den Warenkorb legen.
Nach Auswahl des Produktes oder der Produkte können Sie auf die Schaltfläche „Warenkorb“ klicken. Es öffnet sich dann eine neue Seite, die den zuvor ausgewählten Inhalt des Warenkorbs anzeigt.
Unmittelbar von der Seite des Warenkorbs haben Sie die Möglichkeit, über die Schaltfläche „Weiter“ ohne Registrierung als Kunde den Einkauf fortzusetzen, ein persönliches Kundenkonto neu zu eröffnen, oder aber sich über ein bereits bestehendes Kundenkonto anzumelden.
Nach Eingabe Ihrer für die Bestellung benötigten Daten beziehungsweise nach Anzeige der vorhandenen Kundendaten besteht die Möglichkeit, die Einzelheiten des Versandes und der Zahlungsart festzulegen.
Über eine weitere Schaltfläche können sie die bisherigen Angaben zu Artikel, Adresse, Versandart und Zahlungsart noch einmal überprüfen.
Klicken Sie dann auf die Schaltfläche „Kaufen", geben Sie ein Angebot zum Kauf des oder der von Ihnen ausgewählten Artikel ab.
Die Annahme durch uns erfolgt nach Maßgabe des § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
7. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
Wenn Sie eine Bestellung über unsere Internetseite vornehmen, wird der Vertragstext von uns gespeichert und Ihnen auf Anfrage zusammen mit den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail oder Post übersandt.
8. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu beseitigen
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung können Sie Ihre Eingaben laufend über die von Ihnen verwandten Eingabegeräte (üblicherweise Tastatur und Maus) korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einer Übersicht angezeigt und können auch dort mittels der von Ihnen verwandten Eingabegeräte korrigiert werden.
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung besteht zudem stets die Möglichkeit, einen Bestellvorgang durch Schließen Ihres Internetbrowsers abzubrechen.
9. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
Für den Vertragsschluss und die Vertragsabwicklung sowie für den Kundendienst steht die deutsche und die englische Sprache zur Verfügung.
10. Informationen über das gesetzliche Mängelhaftungsrecht für Waren und den Kundenservice
Kunden steht das gesetzliche Mängelhaftungsrecht für Waren zu.
Bei Fragen zu unseren Produkten können sie unseren Kundenservice unter der Rufnummer Telefon +49 151 21536055 erreichen.
Kosten für den Kundendienst fallen über die üblichen Verbindungsentgelte hinaus nicht an.
Sie erreichen uns werktäglich telefonisch von 10:00 Uhr bis 18:00 Uhr.
11. Informationen zum Datenschutz
Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG). Detaillierte Informationen entnehmen sie bitte unserer gesonderten Datenschutzerklärung.
München, 26. Juli 2024